[Bad Ems] Wir alle wissen oder ahnen es zumindest, dass unser derzeitiger Lebensstil unserem geliebten blauen Heimatplaneten ziemlich zusetzt. Ein dramatischer Rückgang der Insektenfauna ist ein deutliches Warnsignal. Und weil Ökosysteme immer als Kreisläufe funktionieren, ist es dann nicht mehr verwunderlich, dass mit den Insekten auch der Vogelbesatz weiter abgenommen hat. Besonders Insektenfresser sind betroffen. So haben z.B. Mehlschwalben nach bereits Verlusten von 50 % in den letzten Jahren bei der Gartenvogelzählung 2018 um weitere 10 % abgenommen. Eine Leitart unter den Insekten sind unsere Bienen. Damit sind nicht nur die Honigbienen gemeint, sondern auch die 550 Arten von Wildbienen, die für die Bestäubung von Pflanzen – z.B. Obstbäume -ebenso wichtig wie die domestizierten Arten sind.

Konsequent hat die UN nun den 20.Mai zum Weltbienentag ausgerufen. Am Vortag hatte deshalb der Kreisverband der BÜNDNIS 90 / die GRÜNEN Rhein-Lahn zusammen mit dem Ortsverband Bad Ems in der Römerstraße von Bad Ems einen Stand aufgebaut, um auf diesen Weltbienentag aufmerksam zu machen. 

Die Grünen des Kreisverbands Rhein-Lahn kamen zu einer Klausurtagung in Bad Ems zusammen, um über den Programmentwurf zur Bundestagswahl 2017 zu diskutieren, der Mitte Juni auf dem Parteitag der Grünen in Berlin verabschiedet werden soll. Leo Neydek und Christoph Weyrath, die beiden Sprecher des Kreisverbands, freuten sich über die Teilnahme von Corinna Rüffer, MdB. Die Bundestagsabgeordnete aus Trier erlebte eine Versammlung, die engagiert und fachkundig alle wesentlichen Kapitel des knapp 100-seitigen Entwurfs erörteten.

Übereinstimmend stellte die Versammlung fest, dass insbesondere der Themenbereich Ökologie "Umwelt im Kopf" hervorragend und detalliert herausgearbeitet wurde und einen Katalog von Maßnahmen enthält, die zum Erreichen der Ziele dies Weltklimaschutzabkommens unabdingbar sind: vom Ausstieg der Nutzung fossiler Energieträger zur Energiegewinnung, ressourcenschondem Wirtschaften, Artenschutz, zeitgemäßen Mobilitätskonzepten bis zur Agrarwende.

Als mindestens ebenso bedeutsam seien die Herausforderungen, die der technologische Fortschritt und die Globalisierung an die europäischen Gesellschaften stellt. Die Sicherung des Sozialstaates, der für den Zusammenhalt der Gesellschaft von herausragender Bedeutung ist, muss auf ein zukunftsfestes, d.h. von der abhängigen Erwerbsarbeit entkoppeltes Fundament gestellt werden.

Kreisverband Rhein-Lahn nimmt mit fünf Delegierten an der Landesdelgiertenversammlung in Idar-Oberstein teil.

"Grün gehts weiter", so der Titel des Programmentwurfs, den die Grünen während der zwei Tage dauernden Versammlung debattierten und schließlich vearbschiedeten. Über 400 Änderungsanträge lagen vor. Davon wurden die meisten nach Beratung mit den Antragstellerinnen teilweise im Wortaut oder modifiziert übernommen. Leo Neydek (Kemmenau), Christoph Weyrath (Nastätten), Irmtraud Wahlers (Fachbach), Carsten Jansing (Niederneisen) und Erika Fritsche (Winden) reisten als Delegierte nach Idar-Oberstein und beteiligten sich an der Debatte.

In der Präambel zum Wahlprogramm stellen die Grünen noch einmal fest, dass sich Rheinland-Pfalz in den fünf Jahren mit grüner Regierungsbeteiligung gut entwickelt hat. Der sozial-ökologische Wandel sei überall spürbar. Bei der Energiewende nimmt Rheinland-Pfalz einen Spitzenplatz in Deutschland ein. Der Klimaschutz steht nun im Gesetz. Im einem Klimaschutzkonzept beschreibt die Landesregierung, wie die im Gesetz festgelegten Ziele zu erreichen sind. Mit dem Nationalpark setzten die Grünen nicht nur ein Beispiel für aktive Bürgerbeteilung sondern stärkten den Naturschutz, leisteten einen Beitrag zum Schutz der Biodiversität und gaben einer ganzen Region wirtschaftliche Impulse. Bildung ist in Rheinland-Pfalz kostenlos, von der Kita bis zum Studium. 

Die Fähren im Mittelrheintal sind nicht nur eine Attraktion für Touristen, tagtäglich werden sie auch von vielen PendlerInnen und SchülerInnen als Beförderungsmittel genutzt. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner besuchte, gemeinsam mit ihrem Kollegen aus dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, Matthias Gastel (beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), begleitet von Leo Neydek, Direktkandidaten der Grünen im Wahlkreis Koblenz/Lahnstein, und begleitet  grünen LokalpolitikerInnen den Fährbetrieb in St. Goarshausen.

Für Klaus Hammerl, Inhaber der Fähre Loreley GmbH, geht es bei der Brückenfrage um die Existenz seines Betriebes. Jährlich befördert er 700.000 Personen und 200.000 Fahrzeuge über den Rhein zwischen St. Goar und St. Goarshausen. Die Fähre liegt seit rund 500 Jahren in den Händen seiner Familie. Im Mittelrheintal drohe seinem Betrieb als erstes das Aus, sollte die Brücke in unmittelbarer Nähe seiner Fährstrecke gebaut werden. „Es gibt berechtigte Zweifel an der Wirtschaftlichkeit der Brücke im Mittelrheintal. Ökologische Nachtteile sind absehbar. Die Einstellung des Fährbetriebs zwischen Mainz und Koblenz würde zu deutlich mehr Straßenverkehr und damit zu einem höheren CO2-Ausstoß führen. Zudem wäre das Bauvorhaben ein gewaltiger Eingriff in das Welterbe Mittelrheintal. Die positiven Effekte sind kaum nachweisbar“, erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. „Unter dem Strich: ein höchst risikoreiches Unterfangen, das wohlmöglich mehr Schaden als Nutzen für das Mittelrheintal bringen würde“, ergänzt sie.

Flüchtlingskrise 2015 - Schaffen wir das?

Das Jugendforum Politik lädt alle an Politik Interessierte am 26. November 2015 um 19:00 Uhr in die Aula des Sophie-Hedwig-Gymnasiums in Diez ein. Sechs Vertreterinnen und Vertreter regionaler politischer Jugendorganisationen werden sich eine einstündige Debatte über ein Thema liefern, das seit einiger Zeit die Headlines der gedruckten und digitalen Medien bestimmt, die Flüchtlingsfrage.

"Es ist bereits das dritte Mal, dass junge Menschen sich am Sophie-Hedwig-Gymnasium in Diez zu einer politischen Diskussion zusammenfinden und damit gleichsam die landläufige Meinung widerlegen, Jugend sei heutzutage eher apolitsch. Es ist ermutigend, selbst in ländlichen Regionen findet man die Bereitschaft junger Menschen, sich in Organisationen zu engagieren und zudem mutig den politischen Diskurs in der Öffentlichkeit zu wagen.", erklärt Leo Neydek, Sprecher des grünen Kreisverbands Rhein-Lahn.

Mit dem UNESCO-Welterbe "Oberes Mittelrheintal" und den UNESCO-Weltkulturerbe "Obergermanisch-Reatischer Limes" ist der Rhein-Lahn-Kreis für den Kulturinteressierten ein besonders attraktives Reiseziel. Der historisch getreue Nachbau eines Limeskastells in Pohl ist das sichtbare Ergebnis eines weltweit einzigartigen Projekts, den Limes für die Nachwelt erlebbar zu machen.

Ein guter Tagungsort für eine Landesarbeitsgemeinschaft der rheinland-pfälzischen Grünen, die sich mit Kultur beschäftigt, meinte Kreisvorstandssprecher Leo Neydek, der die Tagungsteilnehmerinnen und Teilnehmer herzlich begrüßte. Die Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Ronald Maltha (Kultur) und Ulrich Bock (Medien) eröffneten die Sitzung mit einer reichlich gefüllten Tagesordnung, an deren Ende die Besichtigung des Kastells vorgesehen war.       

Doch zuvor berichteten Ruth Ratter, kultur- und bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, und Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin,  über ihre Zuständigkeitsbereiche in der Landespolitik. Die Bundestagsabgeordete Tabea Rößner,  die u.a. für Kultur- und Medienpolitik auf Bundesebene zuständig ist, informierte über aktuelle Entwicklungen auf diesen Themenfeldern.

Filmförderungs-Fond, Breitbandausbau, Jugendbauhütte, die Bedeutung der Kultur in der Bildung und der Migration, Kulturförderung im Allgemeinen usw. waren Themen, die in der anschließenden Aussprache erörtert wurden. Natürlich verschaffte sich auch die aktuellen Debatte um die Bewältigung der Flüchtlingskrise und die Asylrechtsverschärfung, die unlängst im Bundesrat mit Zustimmung der Grünen in Rheinland-Pfalz beschlossen wurde, die Aufmerksamkeit, die ihr zukommt.

Zum Leserbrief einer Sprecherin der Bürgerinitiative "Pro Naturpark Nassau" erklärt Kreisvorstandssprecher Leo Neydek:

"Wenn die Sprecherin der BI "Pro Naturpark Nassau" die Umweltschutzpolitik der Grünen in Rheinland-Pfalz in einem Leserbrief als aggressiv und die Umwelt zerstörend bezeichnet, zeugt dies von beneidenswerter Faktenresistenz.  Meine Partei hat in der Zeit der Regierungsbeteiligung mit dem Nationalpark "Hunsrück-Hochwald" einen großflächigen Naturschutzraum geschaffen, in harten Verhandlungen mit dem Koalitionspartner erreicht, die Ausgaben für den Straßenneubau zugunsten der Förderung öffentlicher Personennahverkehre zu verringern und damit den Flächenverbrauch für Siedlungs- und Verkehrsflächen einzudämmen. Die Umweltministerin Ulrike Höfken hat in ihrer Amtszeit durch gezielte Fördermaßnahmen bewirkt, dass die ökologisch bewirtschaftete Landwirt­schaftsfläche um 43% zugenommen hat. Rheinland-Pfalz leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Böden, des Grundwassers, der Artenvielfalt sowie des Klimas. Mit den Vorgaben zum dezentralen Ausbaus der Windenergie erfüllen die Grünen außerdem eine Forderungen des Bundes für Naturschutz (BUND),  wie er sie in einem Fahrplan zur Energiewende in Rheinland-Pfalz 2010 herausgegeben hatte."

Daniel Köbler, MdL besucht Künstlerhaus Schloss Balmoral

Der Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion Daniel Köbler, MdL kommt im Rahmen seiner Sommertour durch Rheinland-Pfalz am Sonntag, 2. August 2015 nach Bad Ems. Sein Besuch steht unter dem Motto "Politik trifft Kultur". Ort der Begegnung ist das Künstlerhaus Schloss Balmoral. Dr. Oliver Kornhoff, künstlerischer Leiter des Künstlerhauses und Direktor des Arp Museums Bahnhof Rolandseck, wird die geladenen Gäste aus Politik und Kultur begrüßen und die Wirkungsstätte der Stipendiatinnen und Stipendiaten aus aller Welt vorstellen. Im Anschluss daran stehen Gespräche zwischen den Teilnehmern auf dem Programm. Die Veranstaltung beginnt um 14:00 Uhr.

Das Künstlerhaus Schloss Balmoral ist eine Einrichtung der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur und vergibt zur Förderung der zeitgenössischen Bildenden Kunst Stipendien an Künstlerinnen und Künstler aus aller Welt.