Flüchtlingskrise 2015 - Schaffen wir das?

Das Jugendforum Politik lädt alle an Politik Interessierte am 26. November 2015 um 19:00 Uhr in die Aula des Sophie-Hedwig-Gymnasiums in Diez ein. Sechs Vertreterinnen und Vertreter regionaler politischer Jugendorganisationen werden sich eine einstündige Debatte über ein Thema liefern, das seit einiger Zeit die Headlines der gedruckten und digitalen Medien bestimmt, die Flüchtlingsfrage.

"Es ist bereits das dritte Mal, dass junge Menschen sich am Sophie-Hedwig-Gymnasium in Diez zu einer politischen Diskussion zusammenfinden und damit gleichsam die landläufige Meinung widerlegen, Jugend sei heutzutage eher apolitsch. Es ist ermutigend, selbst in ländlichen Regionen findet man die Bereitschaft junger Menschen, sich in Organisationen zu engagieren und zudem mutig den politischen Diskurs in der Öffentlichkeit zu wagen.", erklärt Leo Neydek, Sprecher des grünen Kreisverbands Rhein-Lahn.

Mit dem UNESCO-Welterbe "Oberes Mittelrheintal" und den UNESCO-Weltkulturerbe "Obergermanisch-Reatischer Limes" ist der Rhein-Lahn-Kreis für den Kulturinteressierten ein besonders attraktives Reiseziel. Der historisch getreue Nachbau eines Limeskastells in Pohl ist das sichtbare Ergebnis eines weltweit einzigartigen Projekts, den Limes für die Nachwelt erlebbar zu machen.

Ein guter Tagungsort für eine Landesarbeitsgemeinschaft der rheinland-pfälzischen Grünen, die sich mit Kultur beschäftigt, meinte Kreisvorstandssprecher Leo Neydek, der die Tagungsteilnehmerinnen und Teilnehmer herzlich begrüßte. Die Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Ronald Maltha (Kultur) und Ulrich Bock (Medien) eröffneten die Sitzung mit einer reichlich gefüllten Tagesordnung, an deren Ende die Besichtigung des Kastells vorgesehen war.       

Doch zuvor berichteten Ruth Ratter, kultur- und bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, und Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin,  über ihre Zuständigkeitsbereiche in der Landespolitik. Die Bundestagsabgeordete Tabea Rößner,  die u.a. für Kultur- und Medienpolitik auf Bundesebene zuständig ist, informierte über aktuelle Entwicklungen auf diesen Themenfeldern.

Filmförderungs-Fond, Breitbandausbau, Jugendbauhütte, die Bedeutung der Kultur in der Bildung und der Migration, Kulturförderung im Allgemeinen usw. waren Themen, die in der anschließenden Aussprache erörtert wurden. Natürlich verschaffte sich auch die aktuellen Debatte um die Bewältigung der Flüchtlingskrise und die Asylrechtsverschärfung, die unlängst im Bundesrat mit Zustimmung der Grünen in Rheinland-Pfalz beschlossen wurde, die Aufmerksamkeit, die ihr zukommt.

Zum Leserbrief einer Sprecherin der Bürgerinitiative "Pro Naturpark Nassau" erklärt Kreisvorstandssprecher Leo Neydek:

"Wenn die Sprecherin der BI "Pro Naturpark Nassau" die Umweltschutzpolitik der Grünen in Rheinland-Pfalz in einem Leserbrief als aggressiv und die Umwelt zerstörend bezeichnet, zeugt dies von beneidenswerter Faktenresistenz.  Meine Partei hat in der Zeit der Regierungsbeteiligung mit dem Nationalpark "Hunsrück-Hochwald" einen großflächigen Naturschutzraum geschaffen, in harten Verhandlungen mit dem Koalitionspartner erreicht, die Ausgaben für den Straßenneubau zugunsten der Förderung öffentlicher Personennahverkehre zu verringern und damit den Flächenverbrauch für Siedlungs- und Verkehrsflächen einzudämmen. Die Umweltministerin Ulrike Höfken hat in ihrer Amtszeit durch gezielte Fördermaßnahmen bewirkt, dass die ökologisch bewirtschaftete Landwirt­schaftsfläche um 43% zugenommen hat. Rheinland-Pfalz leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Böden, des Grundwassers, der Artenvielfalt sowie des Klimas. Mit den Vorgaben zum dezentralen Ausbaus der Windenergie erfüllen die Grünen außerdem eine Forderungen des Bundes für Naturschutz (BUND),  wie er sie in einem Fahrplan zur Energiewende in Rheinland-Pfalz 2010 herausgegeben hatte."

Daniel Köbler, MdL besucht Künstlerhaus Schloss Balmoral

Der Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion Daniel Köbler, MdL kommt im Rahmen seiner Sommertour durch Rheinland-Pfalz am Sonntag, 2. August 2015 nach Bad Ems. Sein Besuch steht unter dem Motto "Politik trifft Kultur". Ort der Begegnung ist das Künstlerhaus Schloss Balmoral. Dr. Oliver Kornhoff, künstlerischer Leiter des Künstlerhauses und Direktor des Arp Museums Bahnhof Rolandseck, wird die geladenen Gäste aus Politik und Kultur begrüßen und die Wirkungsstätte der Stipendiatinnen und Stipendiaten aus aller Welt vorstellen. Im Anschluss daran stehen Gespräche zwischen den Teilnehmern auf dem Programm. Die Veranstaltung beginnt um 14:00 Uhr.

Das Künstlerhaus Schloss Balmoral ist eine Einrichtung der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur und vergibt zur Förderung der zeitgenössischen Bildenden Kunst Stipendien an Künstlerinnen und Künstler aus aller Welt.