Nassau/Lahn, Ulrich Steinbach, MdL referiert über Kommunalfinanzen
Die Haushalts- und Finanzsituation ist in vielen Orten Diskussionsstoff - und gerne auch voller Mythen und Legenden. Grund genug für eine Veranstaltung zu diesem Themen, zu der der Kreisverband Rhein-Lahn eingeladen hatte. Den fachkundigen Input lieferte der Landtagsabgeordnete Ulrich Steinbach, MdL. Steinbach ist Mitglied des Landtagsausschusses für Haushalt und Finanzen und grüner Sprecher für Haushalt und (kommunale) Finanzen.
"Die Schieflage der Kommunalfinanzen, die über Jahrzehnte hinweg angewachsen ist, kann nur dann beseitigt werden, wenn alle Ebenen dazu ihren Beitrag leisten. Mit dem kommunalen Entschuldungsfond und geändertem kommunalen Finanzausgleich unterstützt das Land Rheinland-Pfalz die Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte und trägt den unterschiedlichen Aufgaben der kommunalen Ebenen Landkreise, Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden Rechnung" erklärt Leo Neydek zu Beginn der Veranstaltung und gab einen kurzen Einblick in die finanzielle Situation des Landkreises.
In seinem Vortrag erörtete Steinbach zunächst die Finanzlage der rheinland-pfälzischen Kommunen und zeigte die struktellen Ursachen der Verschuldung der verschiedenen kommunalen Ebenen auf. Während die Landkreise vorallem die Kosten für die soziale Sicherung schultern müssen, etwa 70 % der Ausgaben fallen in diesen Bereich, ist die Lage der Gemeinden stark geprägt von ihren Investionsverhalten in der Vergangenheit, der demografische Entwicklung und den gewerbliche und strukturellen Änderungen.
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