[13.07.2012] Mitglieder des grünen Kreisverbands Rhein-Lahn, darunter auch die beiden Sprecher Leo Neydek und Dr. Bernd Paffrath, begleiteten die grüne Wirtschaftministerin auf dem anspruchsvollen Rabenacksteig zur Aussichtsplattform über St. Goarshausen. Ortskundig geführt wurde die Gruppe der Wanderer von Claudia Schwarz, Geschäftsführerin der Romantischen Rhein Tourismus GmbH und Frank Gallas, unterstützt durch den Beigeordneten der neuen Verbandsgemeinde Braubach-Loreley Carsten Göller sowie den Stadtbürgermeister von St. Goarshausen Bernhard Roth.
Der Rabenacksteig gewährt Besucherinnen und Besuchern atemberaubende Ausblicke auf das Mittelrheintal, die Loreley und die Burg Rheinfels. Initiatorin und Trägerin des Klettersteigs mit alpinem Charakter ist die Gemeinde Nochern. Ehrenamtliches Engagement aus der Bürgerschaft, unterstützt durch das Land Rheinland-Pfalz und den Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal, ließen diese besonders reizvolle Etappe des Fernwanderweges im Herzen des Welterbes entstehen.
Foto: Rüdiger Mosler v.l.n.r: Leo Neydek, Claudia Schwarz, Ministerin Eveline Lemke, Dr. Bernd Paffrath, Frank Gallas
Verkehrspolitik ist einer der Schwerpunkte [19.04.2012] Im historischem Gemäuer des St. Goarshausener Stadtturms nommierten die Grünen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Ratswahl der neuen Verbandsgemeinde Braubach-Loreley. An der Wahlversammlung nahmen auch die drei Kreisvorstandssprecher Michael Christ (Lahnstein), Leo Neydek und Dr. Bernd Paffrath (beide Kemmenau) teil. Der Sprecher des grünen Ortverbands Braubach-Loreley-Nastätten Christoph Weyrath bedankte sich bei seiner Begrüßung zunächst bei seinem Vorgänger Hans Sandow, der bis Ende März 30 Jahre Vorsitzender des grünen Ortsverbands war. Auch Kreisvorstandssprecher Leo Neydek würdigte das langjährige Engagement des grünen Politikers. Alle Bewerberinnen und Bewerberinnen für die grüne Liste erhielten das einstimmige Votum der Stimmberechtigten der Versammlung. Als Spitzenkandidat geht Jochen Dohm aus Kaub für die Grünen ins Rennen. „Der größte Handlungsbedarf besteht aus unserer Sicht in der Verkehrspolitik“, erklärt der Fraktionssprecher der Grünen im bisherigen Verbandsgemeinderat Loreley. Das größte Problem für das Mittelrheintal sei der unterträgliche Bahnlärm.
[06.12.2010] Die Kreistagsfraktion der Grünen stimmt dem Haushalt 2011 mit einem Sperrvermerk über die Planungskosten zur Mittelrheinbrücke zu. Die Grünen sehen trotz des enormen Fehlbetrags von ca. 15 Millionen Euro und der im Planentwurf vorgesehenen Erhöhung der Kreisumlage um 2% keinen weiteren wesentlichen Grund für eine Ablehnung. Mit etwa 71 % tragen die Pflichtausgaben im Kreishaushalt, insbesondere im Bereich der sozialen Sicherung, zu den seit Jahren steigenden Fehlbedarfen bei. Die eigenen Einsparpotentiale sind bereits nahezu ausgeschöpft. Es müsse hier von einer strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen gesprochen werden. Die schlechte finanzielle Lage der Kommunen könne nur durch höhere Einnahmen aus dem kommunalen Finanzausgleich und im Bereich der Zuwendungen des Bundes zur Erfüllung der durch Bundesgesetze verursachten zusätzlichen Aufgaben der Kommunen nachhaltig verbessert werden.
Dazu die Fraktionsvorsitzende Irmtraud Wahlers: " Es ist eine Tatsache, dass der Jahresfehlbetrag, nunmehr 15,6 Mio, von Jahr zu Jahr ansteigt. Es ist auch eine Tatsache, dass wir aus eigener Kraft aus diesem Dilemma nicht mehr herauskommen. An einen Handlungsspielraum der Kommune ist nicht mehr zu denken. Hier können nur Landes- und Bundesregelungen helfen."
Die im Bereich der Bildungsausgaben über das Konjunkturpaket II kofinanzierten Investionen finden die ungeschränkte Zustimmung der Grünen. Dies trifft auch für die ebenso notwendigen wie auch verpflichtenden Ausgaben zum Ausbau der Kinderbetreuung zu.
Bundestagsabgeordneter Josef Winkler und Landesvorsitzende Eveline Lemke beim 13. Koblenzer Montagsspaziergang. „Atomausstieg darf nicht von 4 Konzernen entschieden werden, wir leben doch nicht in einer Bananenrepublik!“
Schon seit 13 Wochen demonstrieren Atomgegnerinnen und –gegner jeden Montag in Koblenz gegen die Verlängerung der Atomlaufzeiten und für eine sofortige Energiewende – mit weiter wachsendem Zuspruch auch über die Rhein-Mosel-Stadt hinaus. In zehn weiteren Städten allein in Rheinland-Pfalz folgen die Menschen dem Koblenzer Beispiel der Montagsspaziergänge. "Selbst kleine Städtchen wie Hachenburg bringen locker 250 Menschen auf die Straße. Landesweit waren an diesem Montag fast 2000 unterwegs!“, stellt Egbert Bialk vom koordinierenden Anti-AtomNetz Koblenz fest.
Der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Josef Winkler begleitete den Protestzug vom Büro des CDU-Konkurrenten Dr. Fuchs durch die Straßen zum Löhrrondell und zum Bahnhof. Auch die Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen Grünen Eveline Lemke und zahlreiche Grüne aus dem Rhein-Lahn-Kreis und Koblenz nahmen an der Demonstration teil. Scharf kritisierte Winkler in seiner Gastrede das undemokratischen Verfahren, mit dem die schwarz-gelbe Bundesregierung die Verlängerung der Atomlaufzeiten durchsetzen will: „Es kann doch nicht angehen, dass die Bundeskanzlerin unsere Zukunft allein mit vier Energiekonzernen ausmauschelt. Nicht einmal der zuständige Umweltminister durfte den Gesprächen beiwohnen. Wir leben doch nicht in einer Bananenrepublik!“.
[06.09.2009] Grüne des Kreisverbands Rhein-Lahn beteiligen sich an der bundesweiten Anti-Atom-Demo am 05. September in Berlin.
Bereits eine Woche vorher hatte sich der Anti-Atom-Treck aus dem Wendland aus Gorleben in Bewegung gesetzt. Mehr als 100 Trecker fuhren in Richtung Berlin. Täglich schloßen sich weitere Menschen und Zugmaschinen den Bauern an, um gegen den atomaren Wahnsinn der vergangenen 30 Jahre zu protestieren. Mit dieser einwöchigen Prozession mahnten die Menschen aus dem Wendland unübersehbar zur Vernunft und setzten ein starkes Zeichen für eine atomkraftfreie Zukunft.
Vorstandssprecher Leo Neydek, Geschäftsführer Ulrich Wahlers und Fraktionssprecherin Irmtraud Wahlers folgten dem Aufruf, mit Ihrer Teilnahme gegen den Wiedereinstieg in die Kernergienutzung zu demonstrieren.
[13.07.2012] Mitglieder des grünen Kreisverbands Rhein-Lahn, darunter auch die beiden Sprecher Leo Neydek und Dr. Bernd Paffrath, begleiteten die grüne Wirtschaftministerin auf dem anspruchsvollen Rabenacksteig zur Aussichtsplattform über St. Goarshausen. Ortskundig geführt wurde die Gruppe der Wanderer von Claudia Schwarz, Geschäftsführerin der Romantischen Rhein Tourismus GmbH und Frank Gallas, unterstützt durch den Beigeordneten der neuen Verbandsgemeinde Braubach-Loreley Carsten Göller sowie den Stadtbürgermeister von St. Goarshausen Bernhard Roth.
[06.12.2010] Die Kreistagsfraktion der Grünen stimmt dem Haushalt 2011 mit einem Sperrvermerk über die Planungskosten zur Mittelrheinbrücke zu. Die Grünen sehen trotz des enormen Fehlbetrags von ca. 15 Millionen Euro und der im Planentwurf vorgesehenen Erhöhung der Kreisumlage um 2% keinen weiteren wesentlichen Grund für eine Ablehnung. Mit etwa 71 % tragen die Pflichtausgaben im Kreishaushalt, insbesondere im Bereich der sozialen Sicherung, zu den seit Jahren steigenden Fehlbedarfen bei. Die eigenen Einsparpotentiale sind bereits nahezu ausgeschöpft. Es müsse hier von einer strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen gesprochen werden. Die schlechte finanzielle Lage der Kommunen könne nur durch höhere Einnahmen aus dem kommunalen Finanzausgleich und im Bereich der Zuwendungen des Bundes zur Erfüllung der durch Bundesgesetze verursachten zusätzlichen Aufgaben der Kommunen nachhaltig verbessert werden.
Schon seit 13 Wochen demonstrieren Atomgegnerinnen und –gegner jeden Montag in Koblenz gegen die Verlängerung der Atomlaufzeiten und für eine sofortige Energiewende – mit weiter wachsendem Zuspruch auch über die Rhein-Mosel-Stadt hinaus. In zehn weiteren Städten allein in Rheinland-Pfalz folgen die Menschen dem Koblenzer Beispiel der Montagsspaziergänge. "Selbst kleine Städtchen wie Hachenburg bringen locker 250 Menschen auf die Straße. Landesweit waren an diesem Montag fast 2000 unterwegs!“, stellt Egbert Bialk vom koordinierenden Anti-AtomNetz Koblenz fest.
Bereits eine Woche vorher hatte sich der Anti-Atom-Treck aus dem Wendland aus Gorleben in Bewegung gesetzt. Mehr als 100 Trecker fuhren in Richtung Berlin. Täglich schloßen sich weitere Menschen und Zugmaschinen den Bauern an, um gegen den atomaren Wahnsinn der vergangenen 30 Jahre zu protestieren. Mit dieser einwöchigen Prozession mahnten die Menschen aus dem Wendland unübersehbar zur Vernunft und setzten ein starkes Zeichen für eine atomkraftfreie Zukunft.