Einstimmig wählten die GRÜNEN aus drei Kreisen das Koblenzer Stadtratsmitglied zum Direktkandidaten im Wahlkreis 199 Koblenz für die Bundestagswahl 2017.
Zwiernik möchte sich im Bundestag insbesondere für mehr soziale Gerechtigkeit durch eine Reform des Steuermodells und eine Umstrukturierung von Sozialbeiträgen einsetzen. Darüber hinaus liegen ihm die weltoffene Gesellschaft und die Gleichstellung aller Menschen besonders am Herzen. „Ich freue mich über das Vertrauen und die große Unterstützung aller drei Kreisverbände“, so Zwiernik. „In der heutigen Zeit interessieren sich die Menschen vielfach wieder verstärkter für Politik, hinterfragen mehr und sind wieder diskussionsfreudiger geworden. Das möchte ich beim Bundestagswahlkampf unbedingt aufgreifen. Bereits für den Koblenzer Stadtrat habe ich viel positive Erfahrungen gemacht, wenn wir GRÜNE mit den Leuten auf der Straße sprechen, sie nach ihren Einschätzungen befragen und ihnen bei unserer politischen Arbeit zuhören.“
Die Kreisvorstände aus Koblenz, Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn zeigen sich ebenfalls ausgesprochen erfreut und geben sich hoch motiviert für den gemeinsamen Wahlkampf: „Wir GRÜNEN wollen den Menschen eine echte Alternative zur reinen Verwaltungspolitik der Großen Koalition bieten. Mit unseren ur-GRÜNEN Themen wie Klima- und Umweltschutzpolitik, soziale Gerechtigkeit und Bürgerbeteiligung sind wir dafür gut aufgestellt“, so die Sprecherin des KV Koblenz Nicole Besic-Molzberger, der Sprecher des KV Rhein-Lahn Leo Neydek und der Kreisgeschäftsführer des KV Mayen-Koblenz Christoph Wagner. „Patrick Zwiernik ist dafür der ideale Kandidat, wie er bereits bei seiner erfolgreichen Arbeit für ein offeneres und lebenswerteres Koblenz bewiesen hat“
Zur Wiederaufnahme der Planungen für eine feste Rheinquerung nahe St. Goar und St. Goarshausen erklären die Kreisvorstandssprecher der Grünen Rhein-Lahn Christoph Weyrath und Leo Neydek:
"Es ist an der Zeit, dass endlich eine belastbare Kostenkalkulation für das Verkehrsprojekt vorgelegt wird, die über die grobe Vorabschätzung nach einer Faustformel des LBM hinausgeht. Auf Anfrage der Grünen bestätigt das Wirtschaftsministerium die Einstufung des Bauvorhabens als kommunales Vorhaben, wofür die Landkreise als Träger rund 65 % Förderung zu erwarten haben. Die in der Presse veröffentlichten Angaben seien nicht zutreffend", erklärt Christoph Weyrath.
"Vor dem ersten Spatenstich für eine Mittelrheinbrücke sind noch weitere Fragen ungeklärt; die des Naturschutzes, der Welterbeverträglichkeit, des Erhalts der bestehenden Fährverbindungen sowie der Anbindung auf der linken Rheinseite an die A 61. Auf die beiden Landkreise kommen Kosten in mehrfacher Millionenhöhe zu. Gemäß der Kostenschätzung des LBM sind allein für die Nettobaukosten der Brücke von jedem Landkreis sieben Millionen Euro aufzubringen. Der Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises hat bereits beschlossen, maximal fünf Millionen bereitzustellen.", so Weyrath weiter.
Zur geplanten Reaktivierung der Aartalbahn erklären die verkehrspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Rheinland-Pfalz Jutta Blatzheim-Roegler, MdL, und der Vorsitzende des Grünen Kreisverbands Rhein-Lahn Leo Neydek anlässlich des Besuches der Landtagsabgeordneten in Rettert (Rhein-Lahn):
Die Reaktivierung der „Aartalbahn“ von Diez nach Hahnstätten ist ein wichtiger Baustein für die Umsetzung der Verkehrswende in Rheinland-Pfalz. Die geplante Reaktivierung ist Teil des Rheinland-Pfalz-Taktes. Zwar handelt es sich bei dieser Maßnahme um einen relativ kurzen Abschnitt auf rheinland-pfälzischem Gebiet, doch belegt die aktualisierte Wirtschaftlichkeitsberechnung erneut einen positiven Nutzen.
Blatzheim-Roegler: „Ich freue mich, dass inzwischen auch im benachbarten Hessen die Signale pro Reaktivierung auf Grün gestellt werden. Der dortige landeseigene Betrieb "Hessen Mobil" hat in einer Potentialanalyse der Verlängerung nach Wiesbaden einen "höheren Nutzen" bescheinigt. Wenn wir gemeinsam die durchgehende Aartalbahn von Limburg nach Wiesbaden realisieren, ergeben sich zudem optimale Anschlüsse an unsere Landeshauptstadt Mainz.“
Zusammen mit 55.000 Demonstrant*innen protestieren Grüne aus Rheinland-Pfalz in Frankfurt am Main gegen den Abschluss der Freihandelsabkommen Ceta, TTIP und TiSA in geplanten Fassung. Mit der Aufschrift "Demokratie ist nicht verhandelbar" auf ihrem Transparent weisen die rheinland-pfälzischen Grünen auf die Gefahren der geplanten Abkommen hin und bekräftigen ihre Anlehnung.
Kreisvorstandssprecher Leo Neydek (auf dem Foto links hinter dem Transparent) erklärt dazu "TTIP-Leaks hat bestätigt, was wir schon lange befürchtet haben. CETA und TTIP setzen wichtige Standards im Umwelt-, Verbraucher-, Sozial-, und Datenschutz aufs Spiel. Konzernlobbyisten sollen stärkere und rechtlich verbriefte Einflussmöglichkeiten bekommen. Sonderklagerechte für Unternehmen und Investoren drohen nationale Rechtssysteme und die parlamentarische Handlungsfreiheit, also unsere Demokratie, zu unterlaufen. Erweiterte Marktzugangsregelungen erschweren die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge mit Gemeinwohlorientierung".
"Wir Grüne in Rheinland-Pfalz sind nicht grundsätzlich gegen Freihandelsabkommen, sehen aber unsere Befürchtungen durch die bisher bekannt gewordenen Vertragsbestandteile und bereits ausgehandelten Vertragstexten bestätigt. Gutachten von Experten im Handelsrecht bestätigen unsere Kritik. Auch der Deutsche Richterbund, die Gewerkschaften, Kirchen, Umwelt- und Verbraucherschutzverbände teilen unsere Einschätzung. Deshalb wird Ceta, über das möglicherweise bald im Bundesrat abgestimmt werden wird, keine Zustimmung der rheinland- pfälzischen Grünen erhalten", so Leo Neydek abschließend.
"Wir wollen gutes Essen ohne Gift und Gentechnik, eine saubere Umwelt, gerechte Arbeitsbedingungen sowie die Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge und der regionalen Wirtschaft. Doch TTIP und CETA gefährden dies und das wissen wir nicht erst seit TTIP-Leaks. Darum beteiligen wir uns als GRÜNER Kreisverband Rhein-Lahn an der Demonstrationen 'TTIP & CETA stoppen – Für einen gerechten Welthandel' am 17. September in Frankfurt", erklärt Kreisvorstandssprecher Leo Neydek.
"TTIP-Leaks hat bestätigt, was wir schon lange befürchtet haben. CETA und TTIP setzen wichtige Standards im Umwelt-, Verbraucher-, Sozial-, und Datenschutz aufs Spiel. Konzernlobbyisten sollen stärkere und rechtlich verbriefte Einflussmöglichkei-ten bekommen. Sonderklagerechte für Unternehmen und Investoren drohen nationale Rechtssysteme und die parlamentarische Handlungsfreiheit, also unsere Demokratie, zu unterlaufen. Erweiterte Marktzugangsregelungen erschweren die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge mit Gemeinwohlorientierung", so Neydek weiter.
"Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Rhein-Lahn-Kreis dazu ein, sich mit uns am 17. September an der Demo in Frankfurt zu beteiligen. Die Demo in Frankfurt steht in dem größeren Zusammenhang bundesweiter Demonstrationen an diesem Tag, die von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis, darunter auch kirchliche und gewerkschaftliche Organisationen, getragen werden", so Leo Neydek abschließend.
Zwiernik möchte sich im Bundestag insbesondere für mehr soziale Gerechtigkeit durch eine Reform des Steuermodells und eine Umstrukturierung von Sozialbeiträgen einsetzen. Darüber hinaus liegen ihm die weltoffene Gesellschaft und die Gleichstellung aller Menschen besonders am Herzen. „Ich freue mich über das Vertrauen und die große Unterstützung aller drei Kreisverbände“, so Zwiernik. „In der heutigen Zeit interessieren sich die Menschen vielfach wieder verstärkter für Politik, hinterfragen mehr und sind wieder diskussionsfreudiger geworden. Das möchte ich beim Bundestagswahlkampf unbedingt aufgreifen. Bereits für den Koblenzer Stadtrat habe ich viel positive Erfahrungen gemacht, wenn wir GRÜNE mit den Leuten auf der Straße sprechen, sie nach ihren Einschätzungen befragen und ihnen bei unserer politischen Arbeit zuhören.“
Zur Wiederaufnahme der Planungen für eine feste Rheinquerung nahe St. Goar und St. Goarshausen erklären die Kreisvorstandssprecher der Grünen Rhein-Lahn Christoph Weyrath und Leo Neydek:
Zusammen mit 55.000 Demonstrant*innen protestieren Grüne aus Rheinland-Pfalz in Frankfurt am Main gegen den Abschluss der Freihandelsabkommen Ceta, TTIP und TiSA in geplanten Fassung. Mit der Aufschrift "Demokratie ist nicht verhandelbar" auf ihrem Transparent weisen die rheinland-pfälzischen Grünen auf die Gefahren der geplanten Abkommen hin und bekräftigen ihre Anlehnung.
"Wir wollen gutes Essen ohne Gift und Gentechnik, eine saubere Umwelt, gerechte Arbeitsbedingungen sowie die Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge und der regionalen Wirtschaft. Doch TTIP und CETA gefährden dies und das wissen wir nicht erst seit TTIP-Leaks. Darum beteiligen wir uns als GRÜNER Kreisverband Rhein-Lahn an der Demonstrationen 'TTIP & CETA stoppen – Für einen gerechten Welthandel' am 17. September in Frankfurt", erklärt Kreisvorstandssprecher Leo Neydek.