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26.01.2014

Grüne gehen selbstkritisch ins neue Jahr

Neujahrsempfang Gastrednerin Corinna Rüffer MdB stellte Europa in den Mittelpunkt ihrer Rede

Von Ulrike Bletzer

M Rhein-Lahn/Bad Ems. Foto: Kreisvorstanssprecherin Petra SpielmannDrei Vorstandssprecher, drei Rollen: Während Petra Spielmann als einzige und seit langer Zeit erste Frau im Vorstand des Kreisverbandes Rhein-Lahn von Bündnis 90/Die Grünen Begrüßung und Anmoderation übernahm, lieferte Christoph Weyrath sozusagen den Abspann – und Leo Neydeck hielt zwischen diesen beiden Polen eine ebenso flammende wie in puncto Sprechtempo rekordverdächtige Rede.

Inklusive zweier Würdigungen: für Dr. Bernd Paffrath, den langjährigen Mitstreiter, der aus privaten Gründen nicht mehr für den Vorstand kandidiert. Und für einen, der aus amtlichen Gründen durch Abwesenheit glänzte. „Josef Winkler hat heute etwas Wichtigeres zu tun“, entschuldigte Neydek den Ex-Bundestagsabgeordneten mit todernster Miene. „Als Senator der Emser Karnevals Gesellschaft muss er das Rathaus stürmen.“ Logisch, dass der Bad Emser Grünen-Politiker, der im September den Wiedereinzug in den Bundestag verfehlte, eine zentrale Rolle spielte in dem für Neujahrsempfänge unvermeidlichen Jahresrückblick.

Winkler hat sich eingesetzt

Foto: Kreisvorstandssprecher Leo Neydek„Wir schätzen Josef Winkler sehr“, betonte Neydek, „als jemanden, der sich für die Rechte von Flüchtlingen und den interkulturellen Dialog über Parteigrenzen hinweg einsetzte, als einen fairen und humorvollen politischen Redner und als einen, den man immer in Berlin anrufen konnte.“ Der Jahresrückblick habe die Male zuvor allerdings deutlich mehr Spaß gemacht, räumte Leo Neydek freimütig ein, das schlappe Wahlergebnis von 8,4 Prozent im Visier: „Es war das enttäuschende Resultat eines merkwürdigen Wahlkampfs, in dem es mehr um Merkels Halskette und Steinbrücks Stinkefinger als um politische Inhalte ging.“ Pkw-Maut, Veggie-Day, Flüchtlingspolitik, und, und, und … kaum ein Aufreger aus dem Bundestagswahlkampf, der nicht in Neydeks Rede auftauchte.

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Kategorien:Presse

Rhein-Lahn-Zeitung, Bad Ems vom Mittwoch, 29. Januar 2014, Seite 13

04.12.2013

Grüne wählen neuen Kreisvorstand

Von links: Christoph Weyrath, Leo Neydek, Petra und Michael Spielmann sowie Ulrich WahlersAuf ihrer Mitgliederversammlung in Nastätten wählten die Kreis­grünen einen neuen Vorstand und bestätigten Leo Neydek (Kemmenau) einstimmig im Amt des Vorstandssprechers. Neu im Vortstand als weitere Sprecherin und Sprecher des Kreisverbands erhielten Petra Spielmann (Bad Ems) sowie Christoph Weyrath (Nastätten) die volle Zustimmung der anwesenden Mitglieder.

Die bisherigen Sprecher Dr. Bernd Paffrath und Michael Christ kandidierten nicht mehr. Leo Neydek bedankte sich bei beiden für ihr Engagement. Ganz besonders würdigte Neydek die langjährige gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Bernd Paffrath, der seit 2006 zusammen mit Neydek Sprecher des Kreisverbands war.

Ebenfalls ohne Gegenstimme votierte die Versammlung für die Wiederwahl des Geschäfts­führers Ulrich Wahlers (Fachbach) und des Kreiskassierers Michael Spielmann (Bad Ems).

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Kategorien:Presse
21.09.2013

10,5 Millionen Euro mehr für den Rhein-Lahn-Kreis durch Reform des KFA

Foto: Kreisvorstandssprecher Leo NeydekDas Landesgesetz zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) wurde am 18. September 2013 mit der Mehrheit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD im Landtag Rheinland-Pfalz beschlossen. Damit geht ein langes Beratungsverfahren erfolgreich zu Ende.

Dazu erklärt die grüne Landtagsabgeordnete Katharina Raue: "Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Die Finanzausgleichsmasse wird bis zum Jahr 2016 um circa eine halbe Milliarde Euro aufgestockt. Die zusätzlichen Mittel fließen vor allem in die Landkreise und kreisfreien Städte, um die massiv angestiegenen Soziallasten kompensieren zu können. Diese Summe ist der spürbare Beitrag, den der Verfassungsgerichtshof des Landes eingefordert hatte"

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Kategorien:Kreistagsfraktion Aktuell Presse
02.06.2013

Mitgliederentscheid zum Bundestagswahlprogramm 2013

Kreisvorstandssprecher Leo NeydekAm 8. und 9. Juni finden bundesweit in grünen Kreisverbänden Mitgliederentscheide zum Bundestagswahlprogramm statt. "Beim grünen Mitgliederentscheid bestimmen erstmals alle unsere 60.000 Mitglieder, welche Projekte wir im Falle  einer Regierungsbeteiligung als Erstes anpacken wollen. Damit gehen wir den Weg weiter, den wir mit der Urwahl eingeschlagen haben. Basisdemokratisch und transparent – bei uns entscheiden die Mitglieder", erklärt Kreisvorstandssprecher Leo Neydek.

"Der Kreisverband Rhein-Lahn lädt alle Mitglieder und Interessierte am Sonntag, 9. Juni 2013 ab 11:00 Uhr ins Hotel-Restaurant Adria nach Bad Ems zu einer Versammlung ein. Damit  bieten wir unseren Mitgliedern ein Forum zur Debatte um die wichtigsten Projekte aus dem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013.  Jedes Mitglied kann hier für diejenige Projekte werben, die ihr oder ihm besonders am Herzen liegen. Im Anschluss an die Debatte findet der Mitgliederentscheid in geheimer Wahl statt. Die Ergebnisse werden anschließend direkt an den Bundesverband übermittelt", erläutert Neydek.

"Wir freuen uns sehr, dass auch unser Bundestagsabgeordneter Josef Winkler an der Versammlung teilnehmen wird.

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Kategorien:Bundestagswahl Presse
Kreisvorstandssprecher Leo Neydek
16.03.2013

Guter Tag für die Erneuerbaren Energien im Rhein-Lahn-Kreis

LEP IV wird fortgeschrieben

Zur der Verabschiedung des LEP IV am heutigen Dienstag im Kabinett der rheinland-pfälzischen Landesregierung erklärt Kreisvorstandssprecher Leo Neydek:

" Mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) legen wir die Grundlagen für den geregelten Ausbau der Erneuerbaren Energien im Einklang mit Natur- und Umweltschutz. Damit haben wir ein neues Kapitel der Energiewende aufgeschlagen. Unserem Ziel, in Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2030 bilanziell 100 % des Strombedarfs aus Erneuerbaren Energien zu decken, sind wir somit ein Stück näher gekommen.“

„Regionale Wertschöpfung, Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger sowie Verbänden und optimale Ausschöpfung der Potentiale sind die Wesensmerkmale der Energiewende in Rheinland-Pfalz. Mit der Teilfortschreibung des LEP IV haben wir nun ein Instrument geschaffen, das dem von uns GRÜNEN geforderten Dreiklang – gute Windhöffigkeit, Konzentrationsgebot und hohe Naturschutzstandards – beim Ausbau der Windkraft gerecht wird.

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Kategorien:Presse
06.02.2013

GRÜNE wählen Andrea Weber zur Direktkandidatin im Wahlkreis Montabaur

Von links: Michael Musil, Andrea Weber, Casten JansingAuf ihrer Wahlversammlung in Montabaur in der vergangenen Woche wählten die GRÜNEN aus dem
Wahlkreis 205 ihre Direktkandidatin. Der Wahlkreis setzt sich zusammen aus dem gesamten Westerwaldkreis und fünf Verbandsgemeinden des Rhein-Lahnkreises. Um das Mandat beworben hatten  sich Carsten Jansing aus Niederneisen im Rhein-Lahn-Kreis, Michael Musil aus Montabaur und Andrea Weber aus Großseifen. In einer ausgiebigen Vorstellungsrunde konnten sich die Kandidaten den wahlberechtigten Mitgliedern vorstellen und ihre Ziele und Vorstellungen präsentieren.

Schon im ersten Wahlgang konnte sich Andrea Weber mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen gegen die beiden Mitbewerber durchsetzen. Seit mehr als 15 Jahren ist Andrea Weber in verschiedenen Projekten im Bereich der Integrations-, Bildungs- und Familienarbeit aktiv und den GRÜNEN immer eng verbunden gewesen. „Ich wollte eigentlich schon damals bei den GRÜNEN Mitglied werden“, erzählt Andrea Weber. „Sobald mein Kind 3 Jahre alt ist – so der Plan – wollte ich endlich eintreten. Als 2012 mein jüngstes von vier Kindern 3 geworden ist, habe ich eine Woche später meine Anmeldung abgeschickt.“

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Kategorien:Presse Bundestagswahl
15.01.2013

Kreis-Grüne stimmen sich in Bad Ems aufs Wahljahr ein

Bad Ems/Rhein-Lahn. Beim Neujahrsempfang des Kreisverbands Rhein-Lahn von Bündnis 90 / Die Grünen stand die kommende Bundestagswahl im Mittelpunkt - auch wenn es sich bei dem Empfang der Tradition entsprechend um eine vorrangig  kulturelle Veranstaltung handelte. Ob bei Vorstandssprecher Bernd Paffrath, der meinte: "Wir brauchen den Regierungswechsel", seinem Kollegen Leo Neydek, der es noch drastischer formulierte und sagte: "Wir wollen sie abschaffen, diese grauenhafte Koalition", oder den beiden prominenten Gästen Tabea Rößner und Josef Winkler: Die Unzufriedenheit mit den bestehenden politischen Verhältnissen in Berlin zog sich wie ein roter Faden durch die Reden der Politiker.

Umweltschutz, Energiewende, soziale Gerechtigkeit – die Bundesregierung habe diese Themen entweder gar nicht oder nur halbherzig in Angriff genommen, kritisierte Tabea Rößner, die seit 2009 Mitglied des Bundestags ist und im vergangenen Dezember auf den ersten Platz der Landesliste für die Bundestagswahl gewählt wurde.

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Kategorien:Bundestagswahl Presse

Rhein-Lahn-Zeitung. Bad Ems vom Dienstag, 15. Januar 2013, Seite 17

Fotogallerie

31.10.2012

Grüne wählen neuen Kreisvortsand

Neydek, Paffrath und Christ als Sprecher bestätigt

[PM 2012/09 - 31.10.2012] Foto: von links: Dr. Bernd Paffrath, Michael Spielmann, Michael Christ, Leo Neydek und Ulrich WahlersIm Rahmen einer Kreismitgliederversammlung wählten die Grünen Rhein-Lahn ihren Vorstand neu. Die amtierenden Sprecher Leo Neydek und Dr. Bernd Paffrath (beide Kemmenau) sowie Michael Christ (Lahnstein) wurden einstimmig in ihrem Amt bestätigt. Ebenfalls einstimmig votierte die Versammlung für die Wiederwahl des Geschäfts­führers Ulrich Wahlers (Fachbach) und des Kreis­schatz­­meisters Michael Spielmann (Bad Ems).

„Ich freue mich, dass wir in dieser Besetzung in das kommende Wahljahr gehen werden. Die Energiewende gerät auf Bundesebene zunehmend ins Stocken, die Koalition in Berlin beschäftigt sich mehr mit sich selbst, als mit den drängenden Problemen unserer Zeit. Bei der Bewältigung der Finanzkrise beträgt die Halbwertszeit scheinbar unverrückbarer Positionen, die so genannten roten Linien, oft wenige Wochen. Es wird Zeit für einen Regierungswechsel, Zeit für mehr Grün in der Bundespolitik. Dafür werden wir mit viel Engagement und Überzeugung, die besseren Lösungen anbieten zu können, werben“, so Michael Christ.

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Kategorien:Presse
07.10.2012

Breitband gehört zur Daseinsvorsorge

Grüne: Wie Telefon und Post gehört schnelles Internet zur Grundversorgung

[PM 2012/08 - 07.10.2012] Nastätten: Um die Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum ging es am Informationsabend mit der Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner und der Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer im Tan-nenhof "Waldschlösschen" in Nastätten.

Foto: v.l.n.r Leo Neydek, Pia Schellhammer, MdL, Tabea Rößner, MdB"Der schnelle Zugang zum Internet ist die Voraussetzung für wirtschaftlichen Fortschritt und gesellschaftlicher Teilhabe. Während sich die Breit-bandversorgung in den Städten des Rhein-Lahn-Kreises durchaus verbessert hat, geht der Ausbau im ländlichen Umland nur schleppend voran. Nur etwa 67 % der Anschlüsse verfügen über eine Bandbreite von mindestens 2 Mbit/s. Und der Bedarf an Bandbreiten wächst konstant.", stellt Kreisvorstandssprecher Leo Neydek fest.


"Die Instrumente der Bundesregierung, auf den Markt zu vertrauen und Fördergelder für den ländlichen Raum zur Verfügung zu stellen, reichten nicht aus. Auf den Markt zu setzen, sei erfolgreich in den Städten, versage aber im ländlichen Raum. Die Kofinanzierung in Höhe von meist 60 % ist von den Kommunen nicht zu leisten", erklärt die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. "Aber wir müssen ehrlich sein: Es ist nicht möglich, in kürzester Zeit jeden Kuhstall mit Highspeed-Glasfaserleitungen zu verkabeln. Was wir aber erreichen können ist, eine flächendeckende Grundversorgung mit zunächst 6Mbit/s durch eine Unversaldienstverpflichtung im Telekommunikationsgesetz festzuschreiben und die Finanzierung über Fonds der TK-Unternehmen sicherzustellen.

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Kategorien:Presse
09.07.2012

Mit der Wirtschaftsministerin in einem Boot

Die grüne Wirtschaftsministerin Eveline Lemke in einem Boot mit Kommunalpolitikern, Winzern und Vertretern regionaler Tourimusverbänden[09.07.2012] Auf ihrer diesjährigen Sommertour durch Rheinland-Pfalz besuchte die erste grüne Wirtschaftsministerin Eveline Lemke Oberhof an der Lahn. Die auch für Tourismus zuständige Ministerin machte sich ein Bild vor Ort. Mit dem Kanu auf der Lahn unterwegs konnten die Teilnehmer bei schönstem Sommerwetter eine ungetrübte Sicht auf die Weinberge von Obernhof, das Kloster Arnstein und die reizvolle Landschaft entlang der Lahn geniessen. Nach der Paddeltour stellten die Lahnwinzer ihre Produkte vor und liessen ihre Weine kosten.

 

Die beiden Sprecher des grünen Kreisverbands Leo Neydek und Dr. Bernd Paffrath sowie Fraktionssprecherin Irmtraud Wahlers waren sich im Gespräch mit der Ministerin einig, dass besonders der sanfte Tourismus bedeutsame Impulse für die Erholungslandschaft Lahnregion setze. Doch nicht nur der Wirtschaftsfaktor Tourismus stand im Fokus. Die Ministerin lies sich von den örtlichen Kommunalpolitikern und ortsansässigen Winzern über die Vorzüge und aber auch die Probleme der Region informieren.

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Kategorien:Presse
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