Die Aartal-Umgehung hat in den letzten Monaten für viel Diskussion gesorgt. Die einen erhoffen sich dadurch eine Beruhigung der Ortsdurchfahrt, die anderen befürchten noch mehr Lärm und Verkehr. In der Veranstaltung am Montagnachmittag sollten Erfahrungen aus ähnlichen Projekten und mögliche Alternativen zu Umgehungsstraßen diskutiert werden. Thorsten Janning stellte zu Beginn der Diskussion die Frage nach der Sinnhaftigkeit einer Umgehung, «wenn sie, wie in Niederneisen, nur zu einer Verlagerung der Probleme führt». Zudem ist er der Überzeugung, dass nicht alle Alternativen wirklich ausgeschöpft oder geprüft wurden. Letztlich prangerte er die Intransparenz im Verfahren an.

«Viele Neubauprojekte sind mittelfristig überflüssig», so Winfried Hermann, der Straßenpolitik als extrem schwierig und undurchschaubar bezeichnete. Im «vordringlichen Bedarf» des Bundesverkehrswegeplan (BVWP) stünden für den Zeitraum 2001 bis 2015 allein für die Straße Projekte im damals prognostizierten Volumen von 51,5 Milliarden Euro. Rechne man die Beträge für die Schiene (rund 75 Milliarden) und der Wasserstraßen (rund 20 Milliarden) hinzu, komme man fast an 150 Milliarden heran. «Insgesamt sind dies bundesweit 1500 Projekte», so Hermann. Infolge der dauernden Unterfinanzierung des BVWP würden bestimmte Projekte seit Jahrzehnten mitgeschleppt, und es stelle sich dann die Frage nach dem prognostizierten Bedarf solcher Projekte. In derart langen Zeiträumen änderten sich die Rand- und Rahmenbedingungen der Projektplanung oft grundlegend. Das Festhalten an solchen Projekten würde sinnvollere und preiswertere Alternativen oder Lärmschutzmaßnahmen jahrzehntelang hinauszögern oder verhindern. Derzeit habe der BVWP weniger den Charakter eines Plans denn einer Wunschliste. «Dieser Verkehrswegeplan muss einer der letzten sein. Wir sind kein Entwicklungsland mehr», so Hermann. Der BVWP sei von einer nur an einzelnen Verkehrsträgern orientierten Denkweise geprägt. Dies spiegelt sich auch in der getrennten Verwaltung und Planung der Bundesverkehrswege wider. «Das ist antiquarisch», so Hermann. Der nächste Bundesverkehrswegeplan müsse vom Projektvolumen deutlich abgespeckt werden. Das Investitionsvolumen sollte sich an der Fortschreibung der Haushaltslinie mit einem moderaten Inflationsausgleich orientieren.

Eveline Lemke forderte die stark vertretenden Mitglieder der Vereine, die sich gegen den Bau von allen drei Umgehungen (Aar, Holzheim, Limburg) gegründet haben, auf: «Schließt Netzwerke mit Vereinen und Gruppierungen wie den Gegnern der Rheinbrücke bei St. Goarshausen und erhebt gemeinsam die Stimme gegen die eindeutig zusammenhängenden Projekte.» Entgegen aller wirtschaftlichen und bundespolitischer Überlegungen (Ost-West-Trasse) sollten alle Verantwortlichen statt auf Neubau mehr auf Erhalt und möglichen Steuerungsoptionen (von Straße auf Schiene) setzen. Und mit Hermann und Janning war sie sich absolut einig, dass die Bürger bei Projekten mit solcher Tragweite besser beteiligt werden müssten. Alle drei forderten mehr freie Information, Partizipation und Rechenschaft. «Behörden wie das Landesamt für Mobilität sind keine Sicherheits- oder Geheimbehörden.» rpk(rpk)

Artikel vom 08. Dezember 2010,

zurück