Antrag zur Aartalbahn auf der LDV in Bingen

Der folgende Antrag wurde mit 100 % Ja-Stimmen auf der LDV angenommen:

Bündnis90/Die Grünen RLP bestärken die Landesregierung RLP sich weiterhin mit Nachdruck für die Reaktivierung der Aartalbahn einzusetzen.

Grundsätzlich soll der Schienenverkehr das Rückgrat für den ÖPNV bilden. Dies darf nicht nur in Ballungsräumen gelten, sondern muss auch in ländlichen Räumen zum Tagen kommen. Insbesondere dann wenn die Voraussetzungen beispielsweise durch Topographie und vorhandene Anlagen günstig sind. Die Aarregion bietet beides, eine günstige Topographie für Schienenverkehr und vorhandene Anlagen. Mit der Option einer möglichen Weiterführung der Reaktivierung auf hessischem Gebiet und einem Anschluss an Wiesbaden und das Rhein-Main-Gebiet ergeben sich auch überregional hervorragende Perspektiven für eine Reaktivierung.

Auch regional kann eine Reaktivierung der Aartalbahn in ihrer Zubringerfunktion zB für die Lahntalstrecke Limburg-Diez-Koblenz oder die Strecke Limburg-Montabauer zu einer gesamten Stärkung des Schienennetzes und seiner Nutzung im nördlichen Rheinland-Pfalz beitragen. Dieser positive Netzaspekt wird bei einer rein lokalen Betrachtung von Nutzen und Kosten zu wenig beachtet. BEGRÜNDUNG: Bündnis90/Die Grünen Rheinland-Pfalz nehmen mit großer Irritation die jüngsten Verzögerungen bei der Reaktivierung der Aartalbahn im Norden von Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. Ausgelöst wurden diese Verzögerungen durch eine mehr als einjährige Prüfung des Vorhabens durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung hat die Reaktivierung als Ziel im Koalitionsvertrag festgeschrieben, auch die kommunalen Parlamente angefangen beim Kreistag des Rhein-Lahn-Kreises haben sich für eine Reaktivierung ausgesprochen.

Auch die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr (SPNV) Nord als Aufgabenträger hat die Reaktivierung der Strecke Diez – Hahnstätten für den Personenverkehr beschlossen. Der rheinland-pfälzische Abschnitt der Strecke ist im Eigentum der Verbandsgemeinden Diez und Hahnstätten. Die Ausschreibung für ein Eisenbahn-Infrastruktur-Unternehmen ist erfolgt. Eine aktualisierte inzwischen vierte Nutzen-Kosten-Untersuchung hat einen klar positiven Wert ergeben und damit den volkswirtschaftlichen Nutzen einer Reaktivierung bestätigt. Auch überregionale Planungen sehen in Schienenreaktivierungen im nördlichen Rheinland Pfalz wichtige Schlüsselbausteine für eine positive Entwicklung, so beispielsweise die Initiative Region Koblenz- Mittelrhein.

Die vom Landesrechnungshof mittels eines Gutachtens vorgelegten Bedenken und Einwendungen gegen die Kosten-Nutzen-Untersuchungen sind zumindest in Teilen nicht nachzuvollziehen, als Beispiel sind Fahrzeiten von Express-Bussen als Ersatzoptionen, die Verwendung pauschaler Kostenzuschläge oder Kostenaufschläge für mehr Material ohne genaue Prüfung anzuführen. Auch das die Straße als ÖPNV-Nutzungsmöglichkeit als „gegeben“ angesehen wird, und ohne weitere Kosten eingeht, während die Schine gesondert als „nicht gegeben“ angesehen wird, ist methodisch mehr als zweifelhaft. Die unterschiedlichen Prognoseauffassung für zukünftige Entwicklungen beispielsweise von Besucherzahlen bei touristischen Attraktionen werden zur Kenntnis genommen.

Allerdings ist zu beachten, das Prognosen Unsicherheiten unterliegen und spätere Schwankungen und Abweichungen von zuvor aufgestellten Prognosen bei den tatsächlich eintretenden Ergebnissen der Normalfall sind. Es erscheint normal das Prognosen von unterschiedlichen Experten zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. Insgesamt ist zu erwarten, dass der Nutzen einer Reaktivierung die Kosten deutlich übersteigt.

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