Energievorsorgung neu organisieren - Grüne wählen neuen Kreisvorstand

[PM 08/2008 - 21.11.2008] Bei seiner Mitgliederversammlung am 17.11.08 in Nassau wählten die anwesenden Mitglieder des Kreisverbands Rhein-Lahn Leo Neydek und Dr. Bernd Paffrath (beide Kemmenau) einstimmig wieder zu ihren Vorstandssprechern. Mit großer Mehrheit votierte die Versammlung für die Wahl von Lydia Lehmann (Bad Ems) zur neuen Sprecherin und Ulrich Wahlers (Fachbach) zum neuen Geschäftsführer.

Marion Reiter, die viele Jahre als Sprecherin dem Vorstand angehörte, und der bisherige Geschäftsführer Jörg Eisbach kandidierten nicht mehr. Michael Keilholz (Altendiez) führt das Amt des Kassiers bis auf weiteres kommissarisch weiter.

Der neue Vorstand bedankte sich bei Marion Reiter und Jörg Eisbach für die vertrauensvolle und engagierte Zusammenarbeit in den letzten Jahren.

<link osts gruenes-cms.de httpdocs userspace rp kv_rhein-lahn dateien rz_ausgabe_rl_081204_s11.jpg _blank> Rhein-Lahn-Zeitung, Ausgabe Rhein-Lahn vom 4.12.2008, Seite 11   Mehr »

Eine kritische Würdigung der Flüchtlings- und Integrationspolitik der Bundesregierung - MdB Josef Winkler äußert sich kritisch zur Lage der Einwanderer

[01.11.2008] Anläßlich des Tages des Flüchlings hatten der Kreisverband der Grünen im Rhein-Lahn-Kreis am 24.10.2008 zu einer Diskussionsveranstaltung nach Bad Ems geladen. In seiner Begrüßungsrede wies der Kreisvorstandsprecher Leo Neydek auf die menschenunwürdige Sitution von Schutzsuchenden an Europas Grenzen hin. Jahr für Jahr stürben tausende Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Verfolgung, Gewalt und elenden Existenzbedingungen an den Außengrenzen der Europäschen Union.Dabei seien insbesondere die teilweise menschenrechtswidrigen Einsätze der Grenzschutzagentur FRONTEX zu kritisieren, die in internationalen Gewässern Flüchtlingsboote verfolgen und zurückdrängen. Dabei komme es immer wieder auch zu illegalen Zurückweisungen.

Ganz herzlich begrüßte Neydek den Bundestagsabgeordneten Josef Winkler und migrationspolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, der als sachkundiger Referent eine Bilanz der Flüchlings- und Integrationspolitik der amtierenden Bundesregierung zog.

   Mehr »

Falsches Spiel mit Unesco?

[PM 06/2008 - 08.07.2008] Nicht nur die Inspektoren der Unesco und der Denkmalschutzorganisation Icomos sind von Hendrik Herings Aussage, dass mit dem Bau der Brücke im Mittelrheintal "ein zusätzliches Verkehrsaufkommen von lediglich 1000 Fahrzeugen pro Tag erwartet werden" überrascht.

Bisher wurde mit Zahlen gerechnet, die allesamt weit über der Zahl lagen, die der Unesco gemeldet wurden. Nimmt man zum Beispiel das umfangreiche Gutachten, das die Landkreise Rhein-Lahn und Rhein-Hunsrück 2005 für 400 000 Euro haben erstellen lassen, in dem genau diese Frage untersucht wird. Dieses kam aber zu ganz anderen Ergebnissen und einer viel massiveren Zunahme des Verkehrs.

<link osts gruenes-cms.de httpdocs userspace rp kv_rhein-lahn dateien rz-rl_080709_s11.jpg>
   Mehr »

Nein zur Brücke nur aufgeschoben

[PM 05/2008 - 08.07.2008] Zur Entscheidung der UNESCO über den Bau einer Rheinquerung im Mittelrheintal erklärt der Kreisvorstandssprecher Leo Neydek:

"Der Beschluss der UNESCO ist nachvollziehbar, führt aber nur dazu, das endgültige Nein zur Rheinquerung hinauszuzögern. Die Umweltverträglichkeitsprüfung wird nur das bestätigen, was viele jetzt schon wissen - dass eine Maßnahme, die eine deutliche Steigerung des Verkehraufkommens und damit zusätzliche Lärmbelästigung mit sich bringt, nicht welterbeverträglich sein kann."

<link osts gruenes-cms.de httpdocs userspace rp kv_rhein-lahn dateien rz-rl_080709_s11.jpg>RZ-Ausgabe RL vom 9.7.2008, Seite 11   Mehr »

Grüner Dialog vor Ort: Keine Macht dem Schnüffelstaat

[12.05.2008] Der Ortsverein der Bad Emser Grünen lädt im Rahmen seiner Reihe "Grüner Dialog Vor Ort" zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Datenschutz ein. Unter der treffenden Forderung "Keine Macht dem Schnüffelstaat" nimmt er damit aktuellen Bezug zu den jüngsten Maßnahmen der Bundesregierung zur Aufrüstung der Inneren Sicherheit.

Der Referent "padeluun" vom FoeBuD e.V., Bielefeld, informiert u.a. darüber, wie man/frau sich vor der digitalen Schnüffelei schützen kann. Der FoeBud ist ein gemeinnütziger Verein, der sich seit 1987 für den Datenschutz und die Bürgerrechte einsetzt.

Die Veranstaltung findet statt am 26. Mai, 19:30 Uhr, im Restaurant "Adria-Kroatien", Koblenzer Str. 1, in 56130 Bad Ems.

Vertane Chance

[PM 04/2008 - 19.02.2008] Der vom Kreisausschuss "durchgewinkte" Schulentwicklungsplan weist in vielen Bereichen noch deutliche Mängel auf. Zu diesem Ergebnis kamen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf ihrer Kreismitgliederversammlung in Nassau. Gemeinsam mit Lutz Zahnhausen - Mitglied des Hauptpersonalrates der GEW - und Achim Wagner - Vorsitzender der GEW Rhein-Lahn- diskutierten sie die vorgelegten Planungen. Dabei konnten GRÜNE und GEW viele Gemeinsamkeiten feststellen.

"Ich kann nicht verstehen, warum man in einem zukunftsorientierten Schulentwicklungsplan auf die Realschule plus in kooperativer Form zurückgreift. Die Abschaffung der Hauptschulen ist damit nicht umgesetzt und die Chance vertan, die positiven Erfahrungen aus den Regionalen Schulen - wie z.B. dem Modell in Hahnstätten - zu nutzen. Diese Form der Regionalen Schule trägt mit ihrem Konzept des längeren gemeinsamen Lernens dazu bei, soziale Ausgrenzungen zu vermeiden und die Durchlässigkeit der Bildungsgänge zu verbessern.", so Marion Reiter, Kreisvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

   Mehr »

Neujahrsempfang 2008

[PM 03/2008 - 27.01.2008] Der Kreisverband Rhein-Lahn hatte am vergangenen Sonntag zahlreiche Gäste aus Politik und Gesellschaft zum Neujahrsempfang nach Bad Ems eingeladen. An der Veranstaltung nahmen auch der der Bundestagsabgeordnete Josef Winkler und die Landesvorstandssprecherin der rheinland-pfälzischen Grünen Evelin Lemke-Ziebeil teil.

In seiner Begrüßungsrede nahm der Sprecher der Kreisgrünen Leo Neydek auch zum Schulentwicklungskonzept des Rhein-Lahn-Kreises, das zurzeit in den Kreisgremien beraten wird, Stellung, Ziel der Schulreform müsse sein, die Zahl an integrativen Schulen deutlich zu erhöhen. "Wir wollen mehr individuelle Förderung und  ein längeres gemeinsames Lernen", forderte Neydek.

   Mehr »